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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Bunzlauer Handtöpferei Georg Greulich GmbH 

Geschäftsführerin Martina Bradshaw und

Geschäftsführer Volker List

Deichstr. 14 - 16 
37186 Moringen-Fredelsloh 

BIC-/ SWIFT-Code NOLADE21NOM
IBAN DE 09 2625 0001 0025 004391
Bank: KSN Northeim


Nr.: 05555/441 
Fax: 05555/728 
Homepage: bunzlauer-handtoepferei.de 
E-Mail-Adresse: info@bunzlauer-handtoepferei.de

- im Folgenden „Bunzlauer Handtöpferei“ genannt -

I. Allgemeines 
II. Angebot 
III. Preise und Zahlungsbedingungen 
IV. Lieferung, Lieferzeiten, Versandkosten, Gefahrübergang 
V. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht 
VI. Gewährleistung 
VII. Eigentumsvorbehalt 
VIII. Haftung 
IX. Datenschutz 
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand 
XI. Anwendbares Recht 
XII. Schutzrechtsverletzungen 
XIII. Impressum

I. Allgemeines

  1. Dem Angebot, der Bestellung und dem Vertragsverhältnis liegen ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Grunde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnisnahme nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
  2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich rechtlichen Sondervermögen sowie für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern. Verbraucher sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  3. Sofern sich nachfolgende Regelungen ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder an öffentlich-rechtliches Sondervermögen richten, ist dies in den Regelungen genannt. Sofern sich Regelungen nur auf Verbraucher beziehen, wird der Vertragspartner als „Verbraucher“ bezeichnet. Im übrigen betreffen die Regelungen sämtliche Kunden, also alle Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten.

II. Angebot

  1. Sämtliche Angebote der Bunzlauer Handtöpferei sind unverbindlich und freibleibend. Die zu den Artikeln genannten Preise sind Nettopreise, also ohne gesetzliche Mehrwertsteuer, die gesetzliche Mehrwertsteuer für die bestellte Ware wird im Warenkorb automatisch hinzugefügt und ist dann ersichtlich.
  2. Etwaige unseren Angeboten beigefügte Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Wir behalten uns Eigentums- und Urheberrechte an Kostenanschlägen, Zeichnungen und sämtlichen anderen von uns stammenden Unterlagen vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
  3. Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite der Bunzlauer Handtöpferei und der Bestätigung der Bestellung der Bunzlauer Handtöpferei per E-Mail, Fax, Telefon oder Ausführung der Bestellung durch die Bunzlauer Handtöpferei zustande.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die auf den Internetseiten der Bunzlauer Handtöpferei dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk, damit ausschließlich Verpackung und Versicherung, sofern nicht ausdrücklich anders angeboten.
  2. Wir akzeptieren lediglich die Zahlung per Vorkasse, und zwar entweder durch PayPal oder durch Überweisung als Vorauskasse-Zahlung. Unsere Bankverbindung lautet: Kreissparkasse Northeim, BLZ 262 500 01, Kontonummer 25004391. Nach Zahlungseingang wird die Ware unverzüglich auf den Versandweg gebracht, wobei dies im Einzelfall bis zu drei Wochen dauern kann, etwa im Falle von Sonderanfertigungen bzw. dann, wenn es sich bei der bestellten Ware um keine Lagerware handelt. Grundsätzlich erfolgt der Versand durch DPD, ausnahmsweise, auf besonderen Wunsch des Kunden, durch DHL zur örtlich zuständigen Packstation. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach den jeweils gültigen Preisen des Versandunternehmens, hier bei DPD bzw. DHL. Die aktuellen Versandkosten, jeweils bezogen auf die Bestellung des Kunden, werden im Warenkorb automatisch eingetragen und sind dort ersichtlich.
  3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt worden oder unbestritten ist. Der Unternehmer hat ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  4. Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.
  5. (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden.
    Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.
    Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.
    Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
    (b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/de/endkunden-de/ ]sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die
    wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.
    (c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

IV. Lieferung, Lieferzeiten, Versandkosten, Gefahrübergang

  1. Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch den innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (DPD bzw. DHL). Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorgangs innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager befindliche Ware wird unverzüglich nach Zahlungseingang (je nach Zahlungsart) zum Versand gebracht. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu drei Wochen nach Bestelleingang betragen, auch wenn die Lieferzeit auf der Internetseite anders angegeben ist.
  2. Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zum Ablauf der Lieferfrist unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Unternehmer gemeldet worden ist. Hat eine Abnahme zu erfolgen, ist der Abnahmetermin für die Einhaltung der Lieferfrist maßgebend, hilfsweise die Meldung der Abnahmebereitschaft, es sei denn, der Kunde verweigert die Abnahme zu Recht.
  3. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die für uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder der Unterlieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten, auch nicht, wenn sie zu einem Zeitpunkt entstehen, in dem wir uns bereits im Verzug befinden. Wir werden den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Wir sind berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, sind wir nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden unverzüglich benachrichtigen.
  4. Bei Verträgen mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe bzw. Abnahme, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt über. Der Gefahrübergang findet auch dann statt, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z. B. die Versandkosten oder Anlieferung und Aufstellung, übernommen haben. Wenn und soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Sie muss unverzüglich zum Abnahmetermin, hilfsweise nach unserer Meldung über die Abnahmebereitschaft durchgeführt werden. Der Kunde darf die Abnahme bei Vorliegen eines nicht wesentlichen Mangels nicht verweigern.
  5. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Verzug der Annahme befindet.
  6. Verzögert sich der Versand des Liefergegenstandes auf Wunsch des Kunden, so besitzen wir Anspruch auf Erstattung der durch die Lagerung entstandenen bzw. entstehenden Kosten, und zwar beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft. Bei Lagerung in unserem Werk besitzen wir Anspruch auf mindestens 0,5 % des Rechnungsbetrages pro Monat. Wir sind berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Kunden mit angemessen verlängerter Frist zu beliefern.
  7. Teillieferungen sind, sofern für den Kunden zumutbar, zulässig.
  8. " Widerruft der Kunde seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Erklärung gemäß V. dieser AGB, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Kaufsache / Ware  als 40,00 € zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung "

V. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, bei einer einheitlichen Bestellung von mehreren Waren, welche getrennt geliefert werden 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw.hat.

Die Widerrufsfrist beginnt nicht, bevor Sie nicht entsprechend den Anforderungen des Artikels 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder des Artikels 246b § Absatz 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche unterrichtet wurden. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, bei einer einheitlichen Bestellung von mehreren Waren, welche getrennt geliefert werden, jedoch nicht vor Erhalt der letzten Ware.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Bunzlauer Handtöpferei Georg greulich GmbH, Deichstraße 14-17, 37186 Moringen-Fredelsloh, Tel.:(+49) 5555 441, Fax:(+49)5555 728, E-Mail: info(at)bunzlauer-handtöpferei.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür  das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben ), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht für den Kunden kein Widerrufsrecht, sofern wir Waren liefern, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Dies betrifft insbesondere die Waren, die wir als Sonderanfertigung für den Kunden fertigen.

VI. Gewährleistung

  1. Gegenüber dem Kunden leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.
  2. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder verstreicht eine uns gesetzte angemessene Frist für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung wegen eines Mangels fruchtlos, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
  3. Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung – soweit eine solche im ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist – erkennbare Mängel hat der Unternehmer innerhalb von zwei Wochen, der Verbraucher innerhalb von zwei Monaten ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Mangels ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Unternehmer innerhalb von zwei Wochen, der Verbraucher innerhalb eines Jahres nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Mangels ausgeschlossen.
  4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Unberührt bleiben etwaige Schadenersatzansprüche des Verbrauchers wegen Mangelfolgeschäden.
  5. Wir übernehmen keine Gewähr für ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Unternehmer oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund sowie chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern diese nicht von uns zu vertreten sind.
  6. Bessern der Kunde oder ein Dritter unsachgemäß nach, haften wir für die daraus entstehenden Folgen nicht. Gleiches gilt für Änderungen des Liefergegenstandes ohne unsere vorherige Zustimmung.
  7. Führt die Benutzung des Liefergegenstandes zur Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten im Inland, werden wir auf unsere Kosten dem Kunden grundsätzlich das Recht zum weiteren Gebrauch verschaffen oder den Liefergegenstand in für den Kunden zumutbarer Weise derart modifizieren, dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Unter den genannten Voraussetzungen steht auch uns ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Darüber hinaus werden wir den Kunden von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der betreffenden Schutzrechtsinhaber freistellen.
  8. Die in vorbezeichneter Ziffer 7. genannten Verpflichtungen für den Fall von Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen sind abschließend und bestehen nur, wenn a) der Kunde uns unverzüglich von geltend gemachten Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen unterrichtet, b) der Kunde uns in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt bzw. uns die Durchführung von Modifizierungsmaßnahmen ermöglicht, c) uns alle Abwehrmaßnahmen einschließlich außergerichtlicher Regelungen vorbehalten bleiben, d) der Rechtsmangel nicht auf einer Anweisung des Kunden beruht und e) die Rechtsverletzung nicht dadurch verursacht wurde, dass der Kunde den Liefergegenstand eigenmächtig geändert oder in einer nicht vertragsgemäßen Weise verwendet hat.
  9. Für den Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
  10. Für den Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für den Verbraucher ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

VII. Eigentumsvorbehalt

  1. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren bis zur Bezahlung der Gesamtforderung aus der laufenden Geschäftsverbindung vor. Der Unternehmer tritt in diesem Fall schon bei Kaufvertragsschluß die ihm aus der Veräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund zustehende Forderung gegenüber seinem Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber in voller Höhe an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt oder in Zahlungsverzug gerät. Übersteigt der Wert der uns zur Sicherheit dienenden und unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände die Gesamtforderung um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Unternehmers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten verpflichtet. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets in unserem Namen und in unserem Auftrag. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn der Kaufgegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
  2. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
  3. Der Kunde darf die Kaufsache vor vollständiger Bezahlung weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Unternehmer uns unverzüglich davon zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der Kaufsache gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag. 3. Bei Annahmeverzug des Unternehmers, der juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind wir nach einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, Schadenersatz in Höhe von 25 % des Kaufpreises in Rechnung zu stellen. Dem Unternehmer, der juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Auch einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
  5. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer Pflicht nach der vorgenannten Ziffer dieser Bestimmung, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
  6. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  7. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

VIII. Haftung

  1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Bei grober Fahrlässigkeit nichtleitender Angestellter ist unsere Haftung für Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Auch dabei ist unsere Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  4. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in den vorstehenden Absätzen geregelt, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
  5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt. Eine etwaige uneingeschränkte Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. IX. Datenschutzerklärung Gemäß §1 TDG (Teledienstedatenschutzgesetz) machen wir die Kunden darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten (die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten aus der Rechnungs- bzw. Lieferanschrift) mittels einer EDV-Anlage gespeichert und im Zuge der Bestellabwicklung genutzt werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten (z.B. DHL / DPD / Versand) verwendet. Jederzeit kann der Kunde unentgeltlich Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Dazu ist eine eMail an info@bunzlauer-handtoepferei.de zu senden. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei der Bunzlauer Handtöpferei hinterlegte eMail-Adresse erfolgen. Auf dieser Website werden Daten in anonymisierter Form zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden, die allerdings Daten ausschließlich in pseudonymer Form sammeln und speichern. Die Daten werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und werden nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datensammlung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

XI. Anwendbares Recht

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmung nicht berührt. Die ganz oder teiweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

XII. Schutzrechtsverletzungen

Bilder und Grafiken auf www.bunzlauer-handtoepferei.de sind urheberrechtlich geschützt.Kopien jeglicher Art sind verboten und werden strafrechtlich verfolgt.Eigennamen sind durchden Rechteinhaber geschützt und dienen nur der Beschreibung. Falls der Besucher/Kunde vermutet, dass von der Webseite www.bunzlauer-handtoepferei.de aus ein Schutzrecht verletzt wird, wird gebeten, dies umgehend per eMail an info@bunzlauer-handtoepferei.de mitzuteilen, damit zügig Abhilfe geschaffen wird. Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls vermutet wird, dass dies nicht der Fall ist, bitten wir dies umgenend per eMail an info@bunzlauer-handtoepferei.de mitzuteilen, damit zügig Abhilfe geschaffen wird. XIII. Impressum Bunzlauer Handtöpferei Georg Greulich GmbH Geschäftsführerin Ruth List Deichstraße 14 – 17 37186 Moringen – Fredelsloh Tel.Nr.: 05555 / 441 Fax 05555 / 728 Homepage: bunzlauer-handtoepferei.de E-Mail-Adresse info@bunzlauer-handtoepferei.de

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